Newsmeldungen

des LandesSportBundes Niedersachsen

- DOSB: Ampel-Koalitionsvertrag mit viel Potenzial

Ampel-Koalitionsvertrag mit viel sportpolitischem Potenzial

Der DOSB hat den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP einer ersten Bewertung unterzogen

Die Ampel-Koalitionäre haben einen ambitionierten Koalitionsvertrag mit viel sportpolitischem Potenzial und guten Chancen für den Sport vorgelegt. Unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ haben SPD, B90 DIE GRÜNEN und FDP am Mittwoch einen 177-seitigen Vertrag veröffentlicht, der in den nächsten Tagen von den drei Parteien abgesegnet werden soll. Im Kapitel „Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport“ findet sich eine ausschließlich dem Sport gewidmete Passage. Darüber hinaus gibt es im Gesamtdokument zahlreiche Bezüge, bei denen die Querschnittsaufgabe Sport Erwähnung findet.

Besonders wertvoll aus Sicht des organisierten Sports sind die Pläne in den Bereichen Sportstättenbau, Breitensportförderung und Sportentwicklung. So ist erstmals von Investitionen in Sportstätten von Kommunen sowie Vereinen die Rede, womit eine langjährige Forderung des DOSB aufgenommen worden ist. Hier soll insbesondere in Schwimmbäder investiert werden. Positive Antizipation verbreitet auch der angekündigte „Entwicklungsplan Sport“, bei dem wir davon ausgehen, dass der autonom organisierte Sport hier bei der Erarbeitung eng eingebunden sein wird. Und dazu hat es auch hohe Bedeutung, dass die Breitensportförderung nach Corona fortgesetzt wird.

Im Bereich der klassischen Zuständigkeit des Bundes, der Spitzensportförderung, finden sich ebenfalls gute Signale. „Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen für den Spitzensport“ ist ein starkes Bekenntnis dieses Dreier-Bündnisses für unsere Athlet*innen im olympischen und nichtolympischen Spitzensport. Ebenso begrüßenswert ist aus unserer Sicht die angestrebte Steigerung von Effizienz und der Abbau von Bürokratie bei POTAS. Noch weitgehend unklar ist hingegen, wie sich Rot-Grün-Gelb eine „unabhängige Instanz zur Mittelvergabe“ im Spitzensport vorstellen. Hier stehen allen Beteiligten sicher interessante Diskussionen bevor.

Eine Anschlussfähigkeit sehen wir auch beim Thema Sportgroßveranstaltungen, wo auf die von BMI und DOSB erarbeitete Nationale Strategie SGV aufgesetzt wird. Unter Berücksichtigung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und Nachhaltigkeit sowie einer Einbeziehung der Bevölkerung wird die Unterstützung der Bundesregierung für eine zukünftigen Bewerbung um Olympischen und Paralympische Spiele angekündigt. Neue Impulse versprechen wir uns zudem bei den Themen „Safe Sport“, dem „Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport“ und der Stärkung der bei der Deutschen Sportjugend angesiedelten Koordinierungsstelle Fanprojekte (KOS).

Zudem klingt es erstmal gut, wenn das Ehrenamt bereits in der Präambel Erwähnung findet. „Ehrenamt und demokratisches Engagement stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie verlässlich zu fördern, ist unsere Aufgabe“, heißt es da. Dieses Versprechen gilt es zu konkretisieren und in die Tat umzusetzen.

Dies gilt selbstverständlich auch für viele weitere im Koalitionsvertrag angerissene Themen, u.a. die Stärkung der Inklusion im Sport, Sport- und Bewegungsangebote im Ganztag für Schüler*innen, das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit, die für die Sportjugenden relevante bedarfsgerechte Aufstockung des Kinder- und Jugendplanes, die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen, die Zusammenarbeit mit den Schützenverbänden bei der Evaluierung des Waffenrechts und die Gemeinnützigkeitsstellung des „E-Sport“.

Im Dialog mit Regierung und Parlament werden wir über den Koalitionsvertrag hinaus im Interesse von Sportdeutschland und der gesamten Gesellschaft weitere Potenziale des Sports, u.a. beim Umwelt- und Naturschutz, dem energetischen Umbau, der Nachhaltigkeit der Umsetzung der Barrierefreiheit und der Gesunderhaltung einbringen, so wie wir es auch in unseren DOSB-Wahlforderungen angeboten hatten. Auch weiterhin wird das Bundesinnenministerium die Verantwortung für den Sport tragen und in den nächsten Tagen eine noch nichtbenannte sozialdemokratische Hausspitze bekommen.

Auf jeden Fall stellt dieser Vertrag eine gute Grundlage dar, um in den kommenden Jahren gemeinsam mit der neuen Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag sportpolitische Akzente zu setzen, die unseren rund 27 Millionen Mitgliedern in den 90.000 Sportvereinen Rückenwind bei der Überwindung der Pandemie und ihren Folgen geben, das Ehrenamt und freiwilliges Engagement stärken sowie den Spitzensport und damit unsere Verbände mit ihren Athlet*innen noch zielgerichteter fördern und schützen.